Die Corona Krise

Wie Unternehmen gegen Maßnahmen klagen können

Aufgrund der weitreichenden Maßnahmen, die Bund und Länder im Zuge der Eindämmung des Corona-Virus beschlossen haben, müssen viele Unternehmer um ihre Existenz fürchten.

Aber müssen diese Maßnahmen so hingenommen werden? Gibt es Anspruch auf Entschädigung durch Bund und Länder? Wie sind die Chancen einer Klage?

Bereits einige Unternehmen, deren Verkaufsfläche bspw. 800 qm übersteigt, haben im Eilverfahren erfolgreich vor Gericht durchgesetzt, öffnen zu dürfen, um einen weiteren Verdienstausfall zu vermeiden und ihre Existenz zu retten. Auch ein Antrag gegen die Zwangsquarantäne nach Einreise aus dem Ausland war vor einem Verwaltungsgericht erfolgreich.

Wie ist die aktuelle Rechtslage?

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) spricht Arbeitnehmern und Arbeitgebern grundsätzlich Entschädigungszahlungen für Verdienstausfälle zu, die durch ein Beschäftigungsverbot gemäß des IfSG entstanden sind.

Im ersten Schritt sollte immer geprüft werden, ob die erzwungene Maßnahme rechtswidrig ist.
Hieraus ergeben sich dann gute Chancen für eine erfolgreiche Klage.
Zeigt die Prüfung, dass die Maßnahme doch rechtmäßig war, wird im zweiten Schritt erwogen, ob Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden kann, zum Beispiel wegen eines enteignungsgleichen Eingriffs.

Wie sind die Chancen für eine erfolgreiche Klage gegen die Corona-Maßnahmen?

Da viele Aspekte bezüglich der Klagen zu den Corona-Maßnahmen noch nicht klar definiert sind, empfehlen wir immer den Einzelfall von einem Experten prüfen zu lassen und eine individuelle Lösung auszuarbeiten.

Wir führen regelmäßig Gerichtsverfahren vor den Verwaltungsgerichten. Die Erfahrung in der Corona-Krise ist hierbei positiv: Eilverfahren werden weiterhin zügig und effizient von den Gerichten bearbeitet, sodass wir hier für unsere Mandanten innerhalb kürzester Zeit Entscheidungen herbeiführen können.

Kontaktieren Sie uns für eine persönliche Beratung. Wir stehen Ihnen in dieser schwierigen Zeit zur Seite.