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In einem Nichtannahmebeschluss (Az.: 1 ZKO 1000/06) erklärte das Thüringer Oberverwaltungsgericht, die Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts nach § 1 KultgSchG sei kein bloßer Realakt sondern als das Eintragungsverfahren abschließendes Element...

  Nach einer internen Überprüfung des für den Grand Prix verantwortlichen Senders NDR sind die Plagiatsvorwürfe gegen die No Angels wohl wiederlegt. Der Refrain des Beitrags ähnelte demjenigen eines Stücks welches in einer von Stefan Raab moderierten Pro 7...

  Das Bundesverfassungsgericht hat sich in drei Verfahren (Az.: 1 BvR 1602/07, 1 BvR 1606/07 und 1 BvR 1626/07) erneut mit der Abgrenzung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit beschäftigt. Es hob dabei unter anderem ein Urteil des...

  Heute wurde im Bundesgesetzblatt eine Verordnung veröffentlicht, die ein neues Muster für Widerrufsbelehrungen enthält. Die Verordnung tritt am 1. April in Kraft. Das Muster sollte von Unternehmen nicht ungeprüft übernommen werden, da es zahlreiche...

UNESCO Konvention über "Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut" von 1970 ist am 29. Februar 2008 auch für Deutschland in Kraft getreten. Die Konvention gegen illegalen Handel mit Kulturgütern, der...

Rechtsanwältin Yasmin Mahmoudi interviewte den Vorsitzenden des Bundesverbandes Deutscher Galerien (BVDG). Das Interview mit dem Inhaber der Galerie manuspresse und Vorsitzenden des BVDG Klaus Gerrit Friese kann auf der Website des BVDG nachgelesen werden: Link

Am vergangenen Donnerstag gab das Sozialgericht Gelsenkirchen der Klage des Tätowierers Heiko Gantenberg auf Mitgliedschaft in die Künstlersozialkasse statt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Gantenberg Künstler sei. Die Arbeiten seien für die...

In dem Rechtsstreit zwischen einem Münchner Journalisten und der Autorin erkannte der vorsitzende Richter der für Urheberrecht zuständigen Zivilkammer des Landgerichts München I bereits zum Prozessauftakt keine Urheberrechtsverletzung. Der Richter fand in dem Krimi...

  Das Landgericht München I hat der ehemaligen Freundin des Autors Maxim Biller ein Schmerzensgeld in Höhe von 50.000 € zugesprochen (Az.: 9 O 7835/06). Hintergrund war die Darstellung von teils intimen Details der Beziehung des Autors Maxim Biller in seinem...