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Partnerin Yasmin Mahmoudi ist nun diplomierte Kunstrechtlerin
Nach zweijährigem intensivem Aufbaustudium wurde unserer Partnerin Yasmin Mahmoudi das Art Law Diploma, UK verliehen. Unsere Mandanten profitieren von der internationalen und speziellen Weiterbildung.
Ernst-August von Hannover und Dieter Bohlen unterliegen gegen Lucky Strike
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in 2 Urteilen (Az. I ZR 223/05 und I ZR 96/07) die von den Vorinstanzen gebilligte fiktive Lizenzgebühr abgewiesen. Dem Urteil zugrunde lag in einem Fall die Darstellung einer eingedückten Zigarettenschachtel verbunden mit der...
Reform des Filmförderungsgesetzes beschlossen
Die Novelle verkürzt die bisher geltenden Fristen für die Verwertung von Filmen. So darf nach Inkrafttreten des Gesetzes (vorausichtlich am 1. Januar 2009) ein Film bereits 6 Monate nach dem Kinostart im Internet heruntergeladen werden. Der Zeitpunkt ist damit...
Einschränkung der Panoramafreiheit geplant
Die Enquetekommission "Kultur in Deutschland" empfiehlt dem Bundestag die Einschränkung der in § 59 Urhebergesetz geregelten Panoramafreiheit. Nach derzeitigem Recht ist es jedermann gestattet,Werke, die sich bleibend im öffentlichen Raum befinden, zu...
Klage wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung durch Tannöd-Autorin abgewiesen
Wie von dem vorsitzenden Richter bereits zu Prozessauftakt angekündigt (siehe unten, 22.02.2008) konnte das Landgericht München I -Az. 21 O 15192/07- in dem Bestseller der Beklagten keinen Urheberrechtsverstoß erkennen. Das Gericht wies daraufhin, dass beiden...
UWG-Reform beschlossen
Das Bundekabinett hat gestern einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG) beschlossen. Die Novelle setzt die EU-Richtlinie 2005/29/EG verspätet in nationales Recht um. Die Umsetzungsfrist war bereits im Juni 2007 abgelaufen. Die...
Neue Handreichung erschienen
Die Modalitäten der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter wurde im Jahr nach der Washingtoner Erklärung von 1998 in einer gemeinsamen Erklärung von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden festgelegt. Zwei Jahre später wurde eine erste...
OLG Köln bestätigt Unterlassungsanspruch gegen Galanacht des Musicals
Das Gericht, Az. 6 U 114/07, bestätigte in der Berufungsinstanz die hinreichende Unterscheidungskraft des Werktitel "Nacht der Musicals" für Musicalaufführungen. Der Werktitel "Galanacht des Musicals" war geeignet, beim Publikum zu Verwechslungen zu führen. Der...
Virtueller Kölner Dom in Second Life kein Werk der bildenden Kunst
Wie das Landgericht Köln (Az.: 28 O 124/08) entschied, können grundsätzlich auch Computergrafiken oder Computeranimationen urheberrechtlich geschützt sein. Voraussetzung ist jedoch, dass die entsprechenden Werke die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Die nötige...