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Dresdner Elbtal ist nicht mehr Weltkulturerbe
Wegen des Baus der Waldschlössenbrücke verlor Dresden den Welterbetitel. Das Unesco-Welterbekomitee entschied, dass die Brücke das Elbtal irreversibel zerschneide und die Kulturlandschaft mit ihren Flussauen zerstöre.
Telefonwerbung kann mit Bußgeld von bis zu 50.000 € geahndet werden
Der Bundesrat hat abermals einen Gesetzesentwurf zur Verschärfung des Gesetzes gegen den unlatueren Wettbewerb (UWG) verabschiedet. Das Gesetz bedarf lediglich noch der Verkündung im Bundesgesetzblatt. Nunmehr bedarf es einer ausdrücklichen Einwilligung von...
BGH weist Klage des Kannibalen von Rotenburg ab
Der BGH entschied mit Urteil vom 26. Mai 2009 (Az.: VI ZR 191/08), dass die Kunstfreiheit eine Ausstrahlung des Spielfilms über den Kläger erlaube. Dessen Persönlichkeitsrechte hätten dahinter zurückzustehen. Die beiden Vorinstanzen hatten noch zugunsten des...
Folgerechtlicher Auskunftsanspruch wegen Vermittlung beim Verkauf der Ahlers-Sammlung
Das OLG Frankfurt (Az. 11 U 63/03) verurteilte den deutschen Partner einer Partnerschaft amerikanischen Rechts zur Auskunft an die VG Bild-Kunst über den Erlös des bereits 2001 erfolgten Verkaufs der Sammung Ahlers. Der ehemalige Sotheby's Mitarbeiter war bei dem im...
Abhängung von 5 Fotos aus laufender Ausstellung erwirkt
Das Landgericht Düsseldorf erließ am vergangenen Freitag auf Antrag der VG Bild-Kunst eine einstweilige Verfügung, mit der gegen Sicherheitsleistung von 100.000 € fünf Fotos des Fotografen Manfred Tischer aus der laufenden Beuys Ausstellung im Museum Moyland entfernt...
Künstlersozialabgabe für DSDS-Juroren
Der Streit zwischen der Künstlersozialkasse und RTL darüber, ob die Tätigkeit der Juroren als Kunst im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes zu werten ist und damit der Abgabepflicht unterliegt, ist nunmehr beim Bundessozialgericht anhängig, Az. B 3 KS 4/08...
Abschlußzwang der GEMA gilt nicht uneingeschränkt
Wie der BGH mit Urteil vom 22. April 2009, Az. I ZR 5/07-Seeing is Believing, entschied, muss die Verwertungsgesellschaft GEMA nicht in jedem Fall eine Lizenz einräumen. Die entsprechende Verpflichtung bestehe dann nicht, wenn die GEMA die Lizenz unter Berufung auf...
Zwei neue Artikel erschienen
Rechtsanwältin Yasmin Mahmoudi hat zum Thema Kunstreisen/Transport von Kunst aus rechtlicher Sicht, einen Beitrag für das aktuelle Kunstmagazin Berlin verfasst. Im aktuellen Netcoo Magazin erschien zeitgleich ein Beitrag von Rechtsanwältin Dr. Nathalie Mahmoudi zur...
Blacklist im neuen UWG
Am 22. Dezember 2008 trat das neue Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) mit der so genannten "Blacklist" in Kraft. Gemäß Nr. 14 des Anhang 1 UWG liegt eine unzulässige geschäftliche Handlung im Sinne des § 3 Abs. 3 UWG vor, bei Einführung, Betrieb oder Förderung...