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Die Werke des britischen Künstlers Damien Hirst sind urheberrechtlich geschützt. Wer die Werke abbilden will, muss daher grundsätzlich eine Lizenz hierfür einholen, es sei denn, eine der gesetzlichen Ausnahmen greift. Eine solche Ausnahme bildet etwa die...

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Haftung von Unternehmen für selbständige Handelsvertreter weiter ausgedehnt. Im zu entscheidenden Fall nutzte ein Handelsvertreter die ihm von einem Kunden genannten Daten. Er fälschte die Unterschrift des...

Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Erben von Dr. Sachs: Das Deutsche Historische Museum muss die Plakatsammlung Sachs an dessen Erben herausgeben. Der Bundesgerichtshof bestätigte damit, dass die Ausschlussfristen der Vorschriften des aliierten...

Wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied, rechtfertigt der Diebstahl von geringwertigen Waren im Wert von 12,02 € die fristlose Kündigung auch dann, wenn der betreffende Mitarbeiter bereits 21 Jahre für das Unternehmen gearbeitete hat. Der Fall wurde...

Der englische High Court hatte über eine Haftung wegen einer zu geringen Schätzung durch eine Expertin des Auktionshauses Sotheby's zu entscheiden. Lord Coleridge bat um Schätzung eines Erbstückes, einer goldenen Amtskette, das laut Familienüberlieferung aus der...

Im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wurde vom AG Reutlingen ein Facebook-Account beschlagnahmt. Der Richter beabsichtigt, auf die Kommunikation zugreifen zu können. Er erhofft sich davon die Aufklärung eines Einbruchsdiebstahls. Da sich der Server...

Ein Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf doppelten Urlaub. Im konkreten Fall hat ein Arbeitnehmer erfolgreich Kündigungsschutzklage gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber durchgeführt. Gleichzeitig hat er aber ein neues Arbeitsverhältnis begonnen. Das...

Arbeitgeber müssen binnen zwei Wochen eine Verdachtskündigung aussprechen. Die außerordentliche Kündigung gemäß § 626 Abs. 2 Satz 1 BGB kann nicht zeitlich nach hinten verschoben werden, wenn der Arbeitgeber binnen der Zwei-Wochen-Frist noch ermittelt, ob der Verdacht...

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht junger Prominenter geht nicht immer der Meinungsfreiheit vor. Das Bundesverfassungsgericht hat am 25.01.2012 (1 BvR 2499/09) entschieden, dass die Regelvermutung des grundsätzlichen Vorrangs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts...