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Ein Auktionator genügt seiner Sorgfaltsplicht gegenüber dem Ersteigerer, wenn einer seiner Mitarbeiter das eingelieferte Gemälde in Augenschein nimmt, es im Hinblick auf Komposition, Farbgebung, Material, Signatur und Datum überprüft und keinen Anlass gefunden hat, an...

Die prioritätsältere Gemeinschaftsmarke "Zappa" ist mangels Benutzung löschungsreif, so dass die Benennung eines Musikfestivals als "Zappanale" die Marke nicht verletzt. Wie der Bundesgerichthof in seiner Pressemitteilung 75/12 vom 31.05.2012 bestätigt, war weder die...

Nach langem Streit hat jetzt auch der EuGH die Eintragung des Lindtgoldhasen als Formmarke mangels Unterscheidungskraft abgewiesen. Der BGH, der für die deutsche Marke ebenfalls schon entscheiden sollte, ob eine Eintragung möglich sei, verwies die Sache an die...

Das Landgericht Leipzig (Aktenzeichen: 5 O 3308/10) wies die Klage des Architekten Dr. Hänsch gegen die Stadt Dresden wegen des geplanten Teilabrisses des Kulturpalastes ab. Die 5. Zivilkammer stellte darauf ab, das zwischen dem abzureißenden Saal und den übrigen...

Die Witwe des Torwarts Robert Enke hatte die Eintragung des Namens "Robert Enke" als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt. Das Amt hatte den Antrag zurückgewiesen, da es an der Herkunftsfunktion fehle. Der Verbraucher von Produkten, welche...

Wer einen Bewerber, der die in der Stellenausschreibung geforderten Qualifikationen erfüllt, nicht zum Vorstellungsgespräch einlädt und die Stelle gleichwohl ein weiteres Mal ausschreibt, der macht sich unter Umständen schadenersatzpflichtig. Auch wer einen Bewerber...

Auftragskunst muss bezahlt werden, auch wenn sich der erhoffte "Wow" - Effekt nicht einstellt. Dies entschied das Amtsgericht München in einem aktuellen Urteil. Eine Sammlerin hatte eine Installation für ihr Treppenhaus bestellt und hierfür einen Kaufpreis von 4.500 €...

Eine holländische Firma scheiterte damit, eine Wort-Bild Marke eintragen zu lassen, die das Wort "Beatle" beinhaltete. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) und ihm folgend auch das europäische Gericht hielt es für naheliegend, dass die...

Trainer der Kampfsportarten Kung Fu und Tai Chi können sich nicht mit der Begründung von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen, dass sie Kunst lehren. Wie das Sozialgericht Mainz entschied, fällt Kampfsport nicht unter den Kunstbegriff des...