von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 1, 2008 | News
Für die Austellung „Architektur im Kreis der Künste – 200 Jahre Kunstakademie München“ entwickelten Studenten des Studienganges Innenarchitektur eine Installation mit dem Titel „Der dritte Raum“. Dazu knüpften die Studenten 1,2 Millionen...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 31, 2008 | News
Wie das Landgericht München I am vergangenen Donnerstag entschied, hätte die geplante Umgestaltung des ehemaligen Deutsche Bank Gebäudes in der Ungererstraße 175 am Englischen Garten zu einer Entstellung des urheberrechtlich geschützten Bauwerks geführt. Das...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 21, 2008 | News
Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. März 2008 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Weitergabe von Telefon – und Internetdaten erschwert. Richter dürfen den Zugriff auf Daten nur bei dem Verdacht auf schwere Straftaten nach § 100a Abs. 2 StPO (z.B....
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 20, 2008 | News
In einem Nichtannahmebeschluss (Az.: 1 ZKO 1000/06) erklärte das Thüringer Oberverwaltungsgericht, die Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts nach § 1 KultgSchG sei kein bloßer Realakt sondern als das Eintragungsverfahren abschließendes Element...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 19, 2008 | News
Nach einer internen Überprüfung des für den Grand Prix verantwortlichen Senders NDR sind die Plagiatsvorwürfe gegen die No Angels wohl wiederlegt. Der Refrain des Beitrags ähnelte demjenigen eines Stücks welches in einer von Stefan Raab moderierten Pro 7...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 18, 2008 | News
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in drei Verfahren (Az.: 1 BvR 1602/07, 1 BvR 1606/07 und 1 BvR 1626/07) erneut mit der Abgrenzung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit beschäftigt. Es hob dabei unter anderem ein Urteil des...