von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 30, 2008 | News
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz, Az.:3 K 2240/04, hat die Klage eines Sprechers auf Anerkennung als Künstler und mithin Freiberufler, der von der Gewerbesteuer befreit ist, zurückgewiesen. Das Gericht argumentierte, für die steuerliche Beurteilung sei der Umstand,...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 28, 2008 | News
Im Jahr 1991 stellte der jetzige Kläger ein aus mehreren Fahnen bestehendes Werk im Münchner Lenbachhaus aus. Das Werk musste wegen eines Rechtststreits noch vor Ausstellungsende entfernt werden. Erst 15 Jahre später meldete sich der Künstler bei der Stadt und...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 24, 2008 | News
Das Verwaltungsgericht Arnsberg, Az. 14 K 162/07, hat die Stadt Lüdenscheid verurteilt, eine denkmalgeschützte ehemalige Fabrik gegen Entschädigung des bisherigen Eigentümers zu übernehmen. Dem Eigentümer des in die Denkmalliste eingetragenen Gebäudes war eine...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 14, 2008 | News
Mit dem Gesetz soll die Produktpiraterei eingedämmt werden. Dabei wurde die EU- Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums 2004/48/EG mit zwei jähriger Verspätung in deutsches Recht umgesetzt. Künftig soll der Rechtsinhaber unter bestimmten...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 3, 2008 | News
Kunstfälscher versah Fotos im Stil von Helmut Newton mit gefälschter Signatur und verkaufte die Werke über das Internet unter anderem an Galeristen – dafür wurde er heute zu einer Gefängnisstrafe verurteilt Die Helmut Newton Stiftung nahm einen plötzlichen...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 2, 2008 | News
Das Landgericht Köln entschied am 12.12.2007 einem Dirigenten fehle für eine Klage wegen der Verletzung von Verwertungsrechten die Prozessführungsbefugnis, weil eine getrennte Verwertbarkeit seiner Leistung im Verhältnis zu dem von ihm geleiteten Orchester...
