von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juni 2, 2008 | News
Die Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ empfiehlt dem Bundestag die Einschränkung der in § 59 Urhebergesetz geregelten Panoramafreiheit. Nach derzeitigem Recht ist es jedermann gestattet,Werke, die sich bleibend im öffentlichen Raum befinden,...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 23, 2008 | News
Wie von dem vorsitzenden Richter bereits zu Prozessauftakt angekündigt (siehe unten, 22.02.2008) konnte das Landgericht München I -Az. 21 O 15192/07- in dem Bestseller der Beklagten keinen Urheberrechtsverstoß erkennen. Das Gericht wies daraufhin, dass beiden...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 22, 2008 | News
Das Bundekabinett hat gestern einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG) beschlossen. Die Novelle setzt die EU-Richtlinie 2005/29/EG verspätet in nationales Recht um. Die Umsetzungsfrist war bereits im Juni 2007 abgelaufen. Die...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 20, 2008 | News
Die Modalitäten der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter wurde im Jahr nach der Washingtoner Erklärung von 1998 in einer gemeinsamen Erklärung von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden festgelegt. Zwei Jahre später wurde eine erste...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 7, 2008 | News
Das Gericht, Az. 6 U 114/07, bestätigte in der Berufungsinstanz die hinreichende Unterscheidungskraft des Werktitel „Nacht der Musicals“ für Musicalaufführungen. Der Werktitel „Galanacht des Musicals“ war geeignet, beim Publikum zu...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 6, 2008 | News
Wie das Landgericht Köln (Az.: 28 O 124/08) entschied, können grundsätzlich auch Computergrafiken oder Computeranimationen urheberrechtlich geschützt sein. Voraussetzung ist jedoch, dass die entsprechenden Werke die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Die nötige...
