von Mahmoudi Rechtsanwälte | Sep. 11, 2008 | News
Der Vorstoß einiger Länder im Bundesrat, das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) und damit die Künstlersozialkasse abzuschaffen, zeugt von mangelnder Kenntnis der Materie. Die Initiative rügt einen zu hohen bürokratischen Aufwand. Hintergrund dürfte sein,...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Sep. 10, 2008 | News
Das Landessozialgericht NRW, Az. L 16 KR 5/08 bestätigte, dass die Beiträge der Jury um Dieter Bohlen in der RTL Castingshow Deutschland sucht den Superstar (DSDS) der Künstlersozialabgabe unterliegen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Es ist davon auszugehen, dass...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Sep. 1, 2008 | News
Mit dem Gesetz wird unter anderem das Urhebergesetz geändert. Künftig kann der Abmahnende für geringfügige Verstöße im nicht-gewerblichen Bereich die Erstattung von maximal 100 ? der angefallenen Rechtsanwaltskosten verlangen. Handelt es sich um eine Abmahnung im...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 28, 2008 | News
Zum 1. Januar 2009 wird die Künstlersozialabgabe nur noch 4,4% statt derzeit 4,9% betragen. Grund für die Senkung des Abgabesatz ist die im Zuge der 3. Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes verstärkte Kontrolle der Abgabepflicht. Hierdurch wird...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 21, 2008 | News
Ein privater Anbieter hatte ein Gerät zur Umgehung des Kopierschutzes bei E-Bay angeboten. Der Anbieter wurde von einem Tonträgerhersteller wegen Verstoßes gegen § 95 a Abs. 3 UrhG abgemahnt und hat die Unterlassungserklärung abgegeben. Die Anwaltskosten in Höhe von...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 16, 2008 | News
Nur wenige Tage, nachdem das OLG Frankfurt, Az.: 11 U 52/07 eine Einstandspflicht des Inhabers einer IP-Adresse für die unberechtigte Nutzung seiner Wlan Verbindung verneinte, entschied das LG Düsseldorf, Az.: 12 O 195/08 zugunsten des Rappers, dass auch dann,...
