von Mahmoudi Rechtsanwälte | Aug. 5, 2009 | News
Die Staatsanwaltschaft Tübingen ermittelte gegen den Rapper Kaas ein. Dieser hatte in einem Musikvideo zu dem Stück Amok Zahltag Bilder gezeigt, in denen ein Jugendlicher in einer Schule Menschen erschießt. Bei den Ermittlungen kam die Staatsanwaltschaft laut einer...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 30, 2009 | News
In der Nürnberger Galerie von Erwin Weigl rief die Ausstellung von Gartenzwergen mit ausgetrecktem Arm die Staatsanwaltschaft auf den Plan. Ein Ermittlungsverfahren soll klären, ob der Straftatbestand des § 86a StGB erfüllt ist, der die Verwendung von Kennzeichen...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juni 30, 2009 | News
Bernard Madoff betrieb ein rund 65 Milliarden Dollar (umgerechnet 46 Milliarden Euro) schweres Schneeballsystem. Er schädigte wetweit Tausende Anleger. Ein New Yorker Gericht verurteilte Madoff zu 150 Jahren Haft und verhängte damit die Höchststrafe.
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juni 26, 2009 | News
Wegen des Baus der Waldschlössenbrücke verlor Dresden den Welterbetitel. Das Unesco-Welterbekomitee entschied, dass die Brücke das Elbtal irreversibel zerschneide und die Kulturlandschaft mit ihren Flussauen zerstöre.
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juni 4, 2009 | News
Der Bundesrat hat abermals einen Gesetzesentwurf zur Verschärfung des Gesetzes gegen den unlatueren Wettbewerb (UWG) verabschiedet. Das Gesetz bedarf lediglich noch der Verkündung im Bundesgesetzblatt. Nunmehr bedarf es einer ausdrücklichen Einwilligung von...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 27, 2009 | News
Der BGH entschied mit Urteil vom 26. Mai 2009 (Az.: VI ZR 191/08), dass die Kunstfreiheit eine Ausstrahlung des Spielfilms über den Kläger erlaube. Dessen Persönlichkeitsrechte hätten dahinter zurückzustehen. Die beiden Vorinstanzen hatten noch zugunsten des...
