von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 2, 2012 | News
Das Landgericht Leipzig (Aktenzeichen: 5 O 3308/10) wies die Klage des Architekten Dr. Hänsch gegen die Stadt Dresden wegen des geplanten Teilabrisses des Kulturpalastes ab. Die 5. Zivilkammer stellte darauf ab, das zwischen dem abzureißenden Saal und den übrigen...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Mai 2, 2012 | News
Die Witwe des Torwarts Robert Enke hatte die Eintragung des Namens „Robert Enke“ als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt. Das Amt hatte den Antrag zurückgewiesen, da es an der Herkunftsfunktion fehle. Der Verbraucher von...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 23, 2012 | News
Wer einen Bewerber, der die in der Stellenausschreibung geforderten Qualifikationen erfüllt, nicht zum Vorstellungsgespräch einlädt und die Stelle gleichwohl ein weiteres Mal ausschreibt, der macht sich unter Umständen schadenersatzpflichtig. Auch wer einen Bewerber...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 18, 2012 | News
Auftragskunst muss bezahlt werden, auch wenn sich der erhoffte „Wow“ – Effekt nicht einstellt. Dies entschied das Amtsgericht München in einem aktuellen Urteil. Eine Sammlerin hatte eine Installation für ihr Treppenhaus bestellt und hierfür einen...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Apr. 4, 2012 | News
Eine holländische Firma scheiterte damit, eine Wort-Bild Marke eintragen zu lassen, die das Wort „Beatle“ beinhaltete. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) und ihm folgend auch das europäische Gericht hielt es für naheliegend, dass...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 28, 2012 | News
Trainer der Kampfsportarten Kung Fu und Tai Chi können sich nicht mit der Begründung von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen, dass sie Kunst lehren. Wie das Sozialgericht Mainz entschied, fällt Kampfsport nicht unter den Kunstbegriff des...
