Zappanale obsiegt gegen Zappa

Die prioritätsältere Gemeinschaftsmarke „Zappa“ ist mangels Benutzung löschungsreif, so dass die Benennung eines Musikfestivals als „Zappanale“ die Marke nicht verletzt. Wie der Bundesgerichthof in seiner Pressemitteilung 75/12 vom 31.05.2012...

Lindt Goldhase nicht monopolisierbar

Nach langem Streit hat jetzt auch der EuGH die Eintragung des Lindtgoldhasen als Formmarke mangels Unterscheidungskraft abgewiesen. Der BGH, der für die deutsche Marke ebenfalls schon entscheiden sollte, ob eine Eintragung möglich sei, verwies die Sache an die...
Call Now Button